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  • Über die Unmöglichkeit-Unmögliches zu erklären?

  • rupp
    rupp Über die Unmöglichkeit-Unmögliches zu erklären?
    Sehr geehrte Damen und Herren der Kunstnet-Gemeinschaft
    Meine schlechte Rechtschreibe ist irreparabel. Wer also Rechtschreibfehler findet darf sie behalten.

    Hier noch mal wieder, einen gesellschaftspoltischen Diskurs über die Unmöglichkeit etwas Unmögliches erklären dürfen zu können.
    Bzw. Wieso man um Verfassungsrechte Kämpfen muss damit sie bleiben was sie sind, Unangreifbar.
    Da es bei mir um die Kunstfreiheitsgarantie./ Art.5 Abs.3 GG. / geht, geht es um Folgendes.
    Als Bildermaler habe ich, wie tausend andere Bildermaler nicht nur das Problem Berühmt zu werden, sonder muss mir die Frage stellen wie und wo bekomme ich meine Bilder verkauft, um davon meinen Lebensunterhalt zu sichern, auch wenn ich nicht berühmt bin?
    Bist aber ein Klasse Maler, sagen die Leute.

    Da bin ich mit meinen Bilder in die Fußgängerzonen gegangen. Aber ohne unsere Erlaubnis meckert die Stadtbehörde Köln, ja das werde ich schon müssen wenn die Stadt keine Erlaubnis mehr erteilt, Kunst in der Fußgängerzone vermitteln zu dürfen!
    Die Nichterlaubniserteilung durch Satzung ist vollkommen in Ordnung erklärt das Ordnungsamt, so ne Erlaubnis müssen wir nicht jedem dulden, der was auf der Straße verkaufen will. Da hat Niemand einen Rechtsanspruch darauf.
    Und jetzt verpiss dich, meint die Stadtverwaltung Köln oder wahlweise Düsseldorf. Wie sich herausstellen wird gilt die "Verpissdichmentalität", Straßenkunst, durch eine Nichterlaubniserteilung zu verdrängen, in den 80Jahren, in der ganzen Bundesrepublik.
    Entsprechend reagieren auch die Verwaltungsoberen und Justizbehörden.
    Bis zum Verfassungsgericht musste ich. Die Unrechtsmäßigkeit einer kommunalpolitischen Satzung gegen die Straßenkunst feststellen zu lassen.

    Was Du aus den Gründen der Nichtannahme der Verfassungsbeschwerde (-1-BvR-188-81-) herausliest. das Frau/Mann für das verkaufen von Bilder in Fußgängerzonen keine straßenrechtliche Stadtbehöredenerlaubnis braucht, ist reines Wunschdenken, das lesen unsere Rechtsexperten etwas anders, da steht nur, dass die Beschwerde deshalb abgewiesen wurde, weil die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt werden muss.
    Richtig schimpfe ich los, die Zustimmung dass die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt ist gilt nur der Formalie, dass sie eben nicht schrankenlos gewährt ist. So aber nicht, dass sie nicht gewährt werden muß.
    Wo haben eure Rechtsexperten den Verfassungsrecht studiert?
    Das Verwaltungsgericht-Köln versucht auf Basis des Sinngehalts der Abgewiesenen Verfassungsbeschwerde, einen Kompromiss zu finden, die Stadt Köln solle den Straßenkünstler zumindest für befristete Zeit eine Erlaubnis erteilen.
    Wem immer, das Folgende in der Stadtverwaltung Köln jetzt eingefallen ist, diese Sonderegelung soll nur für Leute mit Gewerbeschein gelten, da ich einen Gewerbeschein habe, nimmt man mir den Gewebeschein weg um mir auch weiterhin keine Erlaubnis erteilen können zu müssen, Begründung, Ich sei unmündig und nicht geeignet auf der Straße ein Gewerbe auszuüben.
    Ja da kann man nichts dran machen, ohne Gewerbeschein geht halt nichts, werde ich von den Stadtpolitiker und Verwaltungsoberen der Situation verarscht.
    Und wieder muss ich durch die Instanzen, das Oberverwaltungsgericht-Münster auch hierzu feststellt, dass man für das Verkaufen ( Kommunizieren) selbsgemalter Bilder und wegen der Kunstfreiheitsgarantie in Fußgängerzonen, auch keinen Gewerbeschein benötigt.
    Aktz:……
    Hier wurde kein Gesetzlicher Freiraum für das Kommunikationsrecht in Fußgängerzonen neu gefunden sondern als rechtsmäßig anerkannt.
    Scheiß der Hund drauf, ob dazu ein Gewerbeschein notwendig ist oder nicht,
    Argumentiert mal wieder die Kommunalbehörde Köln und jetzt auch in Düsseldorf.. Wesentlich ist, dass Du gemäß des Rechts kommunaler Selbstverwaltung keinen Rechtsanspruch auf die Straßenrechtliche Erlaubniserteilung hast.
    Heißt also, kommunale Selbstverwaltung soll über das Verfassungsrecht des Einzelnen gestellt sein, oder wat?
    Selbstverständlich wird alles nicht so ordinär formuliert, wie ich das der Kurzform wegen erkläre, aber von den Behörden und Amtsrichter so gemeint.
    Wenn man mich als uneinsichtigen Querulanten vorstellen will: für dessen Meinung niemand was geben muss.

    Hier mal aus der Tendenz wie man mir die Kunstfreiheit in Fußgängerzonen abzuwerten versucht.
    “Das Anliegen des Beschwerdeführer ist dem Gericht aus vielen anderen Fällen und der Erörterung in der juristischen Zeitschrift ( Gewerbe-Archiv) Weitgehens bekannt, deshalb sei von Gesetzeswegen auch nichts dagegen einzuwenden, Die Stadtbehörde Köln, einem uneinsichtigen Quertreiber mal exemplarisch und spezialpräventiv mit einem besonders hohen Ordnungsgeld bestraft.
    Was nicht sein darf, eben auch nicht sein kann.
    Aktz:….
    Da fragt man sich warum Amtsrichter sich so einen Scheiß erlauben? Die Antwort ist die Frage: warum leckt ein Hund sich unter dem Schwanz? Weil er es kann.
    Weil ein Amtsrichter gemäß einer Weisung im Ordnungswidrigkeitengesetz es können und dürfen darf, eine Ordnungswidrigkeit auch mal falsch zu beurteilen, ohne den Rechtsfrieden zu gefährden. tut man der Stadt-Köln den Gefallen, einem Ordnungsstörer zu Ordnung zu rufen...
    Hier ist keine Richterinstitution verpflichtet die Angelegenheit einer weiterführenden Instanz zuzulassen. Also werden die Beschwerden auf dauern, als unbegründet abgewiesen.
    Es hat bis 1996 gedauert, das Bundesverwaltungsgericht mit einer Zwischenbemerkung darauf aufmerksam macht, dass auch den Religionsmissionare, ohne Gewebeschein und Kommunalpolitischer Genehmigung, einen Rechtsanspruch auf das Kommunikationsrecht in Fußgängerzonen haben, wie das der Kunstfreiheit wegen, den Straßenkünstler üblich geworden ist.
    Aktz:……
    Ich habe also von 1968 bis 1996 ohne öffentliche Aufmerksamkeit,. einen Kampf geführt, der wie das Hornberger Schießen endete.
    Straßenkunst ist auch ohne mein zutun kommunikativer Straßenalltag geworden, ich aber leider zu Alt um über Straßenkunst noch mal eine Kariere zu starten.
    Die einzige Freiheit die meine kleine Rente noch aufstockt, ist mich in das Heer Verfassungsgeschützter Fußgängerzonen-Bettler einzureihen.
    Nur weis ich jetzt nicht was ich eigentlich sagen will, wenn ich
    mir gegen die Menschenverachtende und Künstlerfeindlichen Behörden, unnütze Energieverschwendung vorwerfen muss.

    Meint der Besucher.
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  • tuhsediwhtuom
    zum wievielten mal?
  • El-Meky
    El-Meky
    Lieber Besucher,

    ist ja nun schon mindestens dein zigster Beitrag zu diesem alten Thema hier,
    aber mit Freude muss ich feststellen, dass diesesmal dein Text nichtmehr so voller Abscheu und Hassgefühle auf die Beamten und die Gesetze ist , nichtmehr gespickt mit Beleidigungen und Beschimpfungen und Fäkalwörter.

    heisst das, dass du entspannter geworden bist ?
    ich wünsche es dir zumindest von Herzen.

    Es ist auch eine Form der 'Freiheit'

    alles nicht so verbissen zu sehen !


    lg Ella
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  • Sabine Minten
    Sabine Minten
    nun, wenn´s einem den lebenssinn gibt, sich als don quichote zu fühlen...

    der gute wird sicher noch öfter mit der wehenden fahne der entrüstung von links nach rechts durchs forenbild galoppieren.
    heute sind wir halt mal wieder an der reihe...

    interessant ist dann in der folge eher, wer in der aufführung diesmal den sancho pansa gibt!
    *ggg
    Signatur
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