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  • muss heißen:Wann ist man als..emotional am Ende

  • rehcusa muss heißen:Wann ist man als.."emotional" am Ende
    Sehr geehrte Leser und dem allgemeinem Unverständnis die meine Wiederhohlungen schon kennen ;D
    Als Legastheniker kann ich die Angelegenheit - leider nicht - im Dudensicheren Schriftdeutsch formulieren, hoffe aber, dass ich den Zusammenhang dennoch im sozialen ganzen rüberbringe.

    Frage: wenn ein Oberlandesgericht, eine Angelegenheit von verfassungsrechtlicher Bedeutung, auf die  Formel reduziert, dass man zum Schutz vor Arbeitsüberlastung nicht auf jede Rechtsproblematik eingehen muß.
    Siehe Oberlandesgericht-Köln:
    Zur  Ahndung  des  Anbietens  von Bildern durch Kunstmaler auf öffentlicher Straße {im Anschluß an GewArch 1981, 297/298) OLG Köln, Beschluss vom 15. 12. 1981 - l Ss 970/80-
    Und sich aus dieser Arbeitsverweigerung, zur Rechtssicherung unser aller freiheitlichen Demokratie, eine Kette absurder Maßnahmen zur Abwertung Art.5 Abs.3 GG. Der Kunstausübung allgemein und als solches ergibt, welcher Situation bin ich dann ausgesetzt.
    1-
    Die Stadtverwaltung Köln. Als Verursacher, und unterstützt durch obengenannte Oberlandesgerichtsentscheidung – grundsätzlich dagegen ist, dass die Kunstfreiheitsgarantie auch für Straßenkünstler in einer Fußgängerzone, von Bedeutung sei.  
    2-
    Die Fachhochschule für Kunst und Design Köln, Gutachten aber dafür: Kunst wird immer nur durch die Freiheitsbestimmungen Art.5 Abs.3 GG. Bestimmt und nicht durch ein Hochschulzertifikat.
    Ehe J.Beuys seine These formuliert: "Jeder Mensch ist ein Künstler". Hat man mir den Zusammenhang bereits 1974 mit Brief und Siegel bescheinigt.
    3-
    Das Verwaltungsgericht-Köln versucht der Angelegenheit die goldene Mitte zu finden; Dann gebt ihm die Erlaubnis, wenigsten 7 Tage je Monat, seine Kunst auch in der Fußgängerzone verkaufen ( vermitteln ) zu dürfen.
    4-
    Wir sind zur Wahrung einer Rechtsdeutlichkeit, trotzdem dagegen beschließen die Mitarbeiter des Regierungspräsidenten Köln für Gewerbeangelegenheiten, und nehmen mir den Gewerbeschein ab. Zweck der rechtsdeutlichen Übung ist: wer keinen Gewerbeschein hat, hat auch keinen Anspruch auf eine Nutzunserlaubnis für das verkaufen von Bilder in der Fußgängerzone.
    5-
    Dagegen entscheidet das Oberverwaltungsgericht Münster.
    Dass ist doch jetzt Schwachsinn, im Hinblick auf die Kunstfreiheitsgarantie, muss der Mann, ob mit oder ohne Gewerbeschein, um keine straßenrechtliche Erlaubnis fragen die von der Kölner Straßenordnung diktiert wird. Allerdings muss beachtet werden, dass die Kunstfreiheitsgarantie auch nicht schrankenlos gewährt ist.
    6-
    Für mich ist nur wichtig, „obwohl die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt ist", ich keiner Gewerbe- oder Straßenrechtlichen Erlaubnis nachfragen muß, die außerhalb einer Rechtsdeutlichen Weisung, einzig zur Machtausübung einer Kommune gegen die Straßenkunst diktiert wird.
    Freu, freu!
    Dadurch bewahrheitet sich wieder mal eine Volksweisheit, Grundrechte werden nicht gewährt, um Grundrechte muss Frau/Mann kämpfen
    7-
    Da haste dich leider zu früh gefreut, unterstützt das Bundesverwaltungsgericht-Berlin den Hilferuf der Stadtverwaltung Köln. Straßenkünstler bereits durch Erlaubnisvorbehalt, aus der Nutzung öffentlichen Straßenland verdrängen zu dürfen.
    Man erklärt lapidar, Straßenrechte zu Art. 2, 7 und 16 GG. Unterliegen, der selben Verfassungsfürsorge wie Art.5 Abs.3 zur Kunst. Deshalb kann es der Kunst auch nicht erlaubt sein, sich zu jeder Zeit. An jeden Ort in jeder Art und Weise zu betätigen.
    8-
    Was für ein Hirnriss, denke ich!?
    Was für ein Hirnriss, gutachtet der Rechtswissenschaftler Prof. Hufen. Veröffentlicht in der DÖV. Zeitschrift: "Die öffentliche Verwaltung mai 1986 seite 153 bis ....
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    Ist uns echt scheißegal, was ihr beide hier Gutachtet oder der Entscheidung des Bundesverwaltungsgericht vermutet, Tatsache ist das es dieser unangreifbaren Gerichtsentscheidung allgemeingültig ist, dass es der Kunst nicht erlaubt ist, sich an jeden Ort nach belieben zu betätigen.
    Um nichts mehr, muss sich gesellschaftspolitik NRW. Auch nicht kümmern.
    Echt! Was haben wir jetzt noch mit deiner Kunstfreiheit zu tun?
    9-
    Ich fluche: Was soll diese gesellschaftspolitische Flucht in die Gleichgültigkeit, jeder jedem seine Verantwortung für unsere Verfassung dem anderen verantworten will.
    Ich habe bereits die Freistellung zur Gewerbeordnung und zur Kölner Straßenordnung zuerkannt bekommen, da könnt Ihr doch nicht behaupten; dass die gesetzeskonforme Regelung, mit dem Schwachsinn der Bundesverwaltungsrichter aufgehoben wird?
    10-
    Papperlepapp, fährt man mir über den Mund; Bundesgericht kippt Untergericht und wenn Du glaubst dass sei Schwachsinn, dann bist nur du in der Beweißlast, für uns ist Sonnenklar, das es der Kunst nicht erlaubt ist, sich zu jeder Zeit an jeden Ort, beliebig zu betätigen. Dagegen Widerspruch zu erheben ist allein dein Bier.
    11-
    Das ist mir jetzt aber zu viel, wer kann schon besser wissen, was der Kunst noch Erlaubt oder nicht, doch nur Karlsruhe.
    12-
    Die Prüfungskommission für Verfassungsbeschwerden sendet mir einen Bescheid
    ( -1-BvR-183-81- )  zurück, der sehr interpretierbedürftig ist, weil sich der Zusammenhang nur zwischen den Zeilen, der Entscheidung Vermittelt.
    Klartext: wird also gesagt: Auch wenn die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt ist, und die Kunstausübung zu den  straßenrechtlichen Bedingungen, die über den Allgemeingebrauch hinausgehen, erlaubnispflichtig wird. auf den Blödsinn der Bundesverwaltungsrichter muss hier aber dennoch nicht weiter eingegangen werden, Denn der Beschwerdeführer wollte nichts weiter festgestellt wissen, dass Er der Absicht und Tätigkeit, zum Allgemeingebrauch  eines Fußgängerbereich keiner Straßen- (verkehrs-) rechtliche Erlaubnis bedürfe,
    damit sind die Vorgerichte bereits deutlich und im Ergebnis zutreffend von den Grundsätzen ausgegangen, die Verfassungsrechtsprechung die Kollisionsfrage ebenfalls geschützte Grundrecht in der Entscheidung
    (Mephisto) aufgestellt hat.
    Damit ist die Verfassungsbeschwerde für eine weiterführende Entscheidung gegenstandslos.
    Sagt Karlsruhe 1981
    13-
    Ich gebe zu, über das Hochdeutsch Karlsruher Richter, ist die Weisung nicht leicht zu begreifen.
    Demnach bin ich emotional Überfordert, wie die Öffentlichkeit und öffentliche Gewalt die Entscheidung interpretiert.
    Allen voran die straßenverkehrsrechtlichen Gutachter der Ehemaligen Verkehrsminister Kniola und Clement NRW.
    Der Mann hat doch echt den Arsch auf, die Karlsruher Entscheidung seinem eigenem Gutdüngen zu interpretieren. Denn gesagt wird, dass die Kunstfreiheit nicht gewährt werden muß, und eine Straßennutzung von der Behörde generell erlaubnispflichtig gemacht werden darf.
    14-
    Ich bin total verwirrt, spinnen Verkehrsminister so einem Schwachsinn auch noch zu unterschreiben?
    Aber ich bleibe meiner Ansicht und Auffassung alleingelassen.
    Selbst der Petitionsausschuss im Landtag NRW. Erklärt mich zum Spinner
    und unbelehrbaren Querulanten, auf dessen Beschwerden hier auch nicht mehr weiter eingegangen werden muß.
    15-
    Wem erkläre ich jetzt meine Ohnmacht. Wie und warum die Entscheidung (-1-BvR-183-81-) von jedem seiner Gewalt oder Gleichgültigkeit manipuliert wird.
    Niemand hat behauptet das ich Kunst mitten auf dem Kamener Kreuz oder vor einer Feuerwehrausfahrt ausüben will, eine Straßennutzung für eine Kunstausübung über den Allgemeingebrauch hinaus erlaubnispflichtig wird, Darauf muß hier auch gar nicht weiter eingegangen werden, steht doch deutlich genug in der Entscheidung (-1-BvR-183-81-) hervorgehoben.
    Wenn das die Verfassungsrichter definieren können.
    Wieso will das keiner zum Sinn anerkennen und als allgemeingültig annehmen?
    16-
    Es wird Zeit das Du mit der Querele gegen rechtsgültige Amtsweisungen aufhörst.
         schreibt der Petitionsausschuss NRW.
         Schreibt der Oberbürgermeister,
         Schreibt der Oberstadtdirektor
         Schreibt das Kulturamt.
         Schreibt der Bundesverband bildender Künstler
         Schreibt die Gewerkschaft Kunst
    17-
    Also, bleibt nur wieder der Weg über eine gerichtliche Feststellungsklage. Wenn es in meiner Macht wäre, erklärt mir der justizbeamte zur Klageschrift, Würde ich den Klagegegenstand auf eine Million DM  festsetzen, dann würde dir die Klagefreudigkeit schon vergehen. Wir haben schließlich noch anderes zu tun, als uns permanent um deine Scheiß Kunstfreiheit kümmern zu müssen.
    Und deshalb dauert es und dauert es, man findet keinen Termin für eine abschließende Entscheidung.
    18-
    Inzwischen bin ich aber nicht mehr der Einzige, der die Kunstfreiheitsgarantie für die Ausübung der Straßenkunst fordert.
    So ist letztendlich, auch das Bundesverwaltungsgericht, gezwungen den Hirnriss zurückzunehmen, Dass es der Kunst nicht erlaubt sein kann, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.
    Der Allgemeingültigkeit dieser neuesten Bundesverwaltungsgerichtsentscheidung darf Kunst jetzt auch ohne Einschränkung eines Erlaubnisvorbehalt in einer Fußgängerzone vermittelt werden.
    seit 1997 gilt Also,, wofür man mich 30 Jahre lang ignoriert und verarscht hat,
    Heute Rehabilitiert, die Stadt Köln, Ihr Fehlverhalten mit der "KÖLKNER_STRAßEN_KULTURORDNUNG". Man der Straßenkunst, gemäß der Kunstfreiheitsgarantie, generell erlauben will was ihr durch das Grundgesetz geschützt wird.
    Siehe:
    🔗

    Wer oder was, rehabilitiert jetzt aber mich ????
    Wenn ich der Konstellation, als Sieger der Verlierer bin.

    Günther
  • nilrebxerk
    KUNST MUSS VERFALLEN, ANSONSTEN WIRD SIE VERKAUFT, §1 GM (gesunder Menschenverstand)
  • Seite 1 von 1 [ 2 Beiträge ]

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