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  • Mit dem Amtsschimmel, gegen die Kunstfreiheitsgarantie?

  • rupp
    rupp Mit dem Amtsschimmel, gegen die Kunstfreiheitsgarantie?
    langer Text

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    dieses Statement wurde von einen Legastheniker geschrieben, wer Rechtschreibfehler findet darf sie behalten.
    In Hinsicht den Tatsachen, dass Frau/Mann selten vom Kunstschaffen den Lebensunterhalt bestreiten kann, auch, weil oft die notwendige Öffentlichkeit fehlt um bekannt werden, fand ich es eine gute Idee meine Selbstgemalten Bilder, in den Fußgängerzonen, Eigenverantwortlich zu vermarkten.
    Mann holt sich einen Gewerbeschein und erhält dann die behördliche Erlaubnis Bilder auf der Straße, bzw. in den Fußgängerzonen verkaufen zu dürfen.
    Anfangs war das, in dieser Konstellation, auch voll in Ordnung, bis die Städte und Gemeinden keine Straßennutzungsgenehmigung mehr für den Bilderverkauf durch Straßenkünstler ausstellen bzw. genehmigen wollen.
    Da frag ich mich: Wieso das Bilderverkaufen der Straßenkünstler, wenn doch jeder Socken- und Eisverkäufer seinen Verkaufsstand weiter bewilligt und genehmigt bekommt? Wo bleibt da die Gleichbehandlung?
    Lapidare Erklärung der Behörden: auf die Straßennutzungsgenehmigung besteht kein Rechtsanspruch. Die können wir, müssen wir aber nicht jedem Arsch, der was verkaufen will, erteilen.
    Gewohnt über den Straßenverkauf ein relativ geregeltes Einkommen zu haben, von dem ich eine Familie versorge und auch Steuer bezahle, protestiere ich gegen die allgemeine Erlaubnisverweigerung.
    Muss aber erleben. dass meinem Widerspruch nirgends abgeholfen wird, obwohl in §55 der Gewerbeordnung Randnummer 33 bis 35 auf das genaueste verdeutlicht wird, dass das Verkaufen Selbstgemalter Bilder, der Kunstfreiheitsgarantie wegen, kein Gewerbe ist, somit, wegen der Kunstfreiheitsgarantie, auch nicht durch eine Gewerberegelung auf öffentlichen Straßenland reglementiert werden kann, behaupten die Amts und Oberlandesrichter Köln: dass das Verkaufen von Bilder auf der Straße nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun habe.
    Sogesehen von Gesetzeswegen auch nichts dagegen einzuwenden sei, wenn Bilderverkäuferdie Keine genehmigung haben, von den Behörden, Exemplarisch und spezialpräventiv ordnungswidrig gemacht werden.
    Boa! Ich glaub ich spinne
    ich werde dafür ordnungswidrig bestraft, weil Behörde mir keine genehmigung erteilen muss?
    Erst jetzt werde ich darauf aufmerksam, dass das ableugnen der Kunstfreiheit dem Erlaubnisverbot erst einen Kommunalpolitischen Sinn macht, denn juristisch müsste es heißen das Kommunizieren von Kunst in Fußgängerzonen, kann der Kunstfreiheit wegen, nicht durch die Gewerbereglementierung verboten werden. Wohl aber das gewerbliche Bilderverkaufen.
    Wo Bilderverkaufende Leute, nichts mit dem Bilderherstellen selbst zu tun haben.
    Ja wenn das so gesehen, differenziert werden muss. wozu verzapfen dann gelernte Richter, beim Amts- und Oberlandesricht Köln, einen solchen Blödsinn, dass Bilderverkaufen nichts mit der Kunstfreiheitsgarantie zu tun hat.
    richter sind auf die Verfassung vereitigt und tun so, als würde es die Verfassung nicht geben?
    Und machen, durch veröffentlichung in juristischen Zeitschriften, auch noch eine Lehrmeinung daraus.
    das straßenkunst nichts mit der Kunstfreiheit zu tun hat.
    Wieviel ich für eine Revision auch anstelle, die Amts und Oberlandesrichter verstecken ihre Verantwortung für Rechtssicherheit sorgen zu müssen, hinter das Ordnungswidrigkeitengesetz, eine einmal festgestellte und durch das Oberlandesgericht letztinstanzlich bestätigte Ordnungswidrigkeitenfeststellung, keiner höherer Instanz zur Revision weitergeleitet werden muß. ich renne also durch offene Türen.
    Und der Stadtverwaltung Köln freud das, muss sie doch nicht mehr von Amtswegen entscheiden, das bilderverkaufende Straßenkunst nichts mit der Gewebeordnung zu tun hat.
    ganz schön gerissen, wenn die stadtbezahlten Stadtjuristen doch längst darüber bescheid wissen, dass die Frage der Kunstfreiheitsgarantie eine ganz andere Rechtsbehandlung erfordert.
    Erst durch das Oberverwaltungsgericht-Münster erhalte ich die Bestätigung, dass das Verkaufen von selbstgemalten Bilder in Fußgängerzonen (der Kunstfreiheitsgarantie wegen) keiner Straßen- verkehrsrechtlichen Kommunalregelung unterworfen ist, möchte aber darauf aufmerksam machen, dass die Kunstfreiheitsgarantie auch nicht schrankenlos garantiert ist.
    Aus dieser Anmerkung macht die Ordnungsbehörde Köln, dann die Tatsache, dass die Kunstfreiheitsgarantie dann auch nicht gewährt werden muss.
    und keiner steht auf, um gegen den spezialisierten freiheitsvernichtenten Blödsinn zu helfen.
    Denn das Freiheitsrecht dem Einzelnem genommen, wird letztlich allen genommen sein. selbst das Bundesverwaltungsgericht ist als Letztinstanz der Meinung, dass es einem Behördlichen Erlaubnisverbot, Bilder auf der Straße zu verkaufen, auch der Kunst nicht erlaubt sein kann, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.
    Beschluss 1979
    weil mich das interessiert warum gestandene Senatsrichter diese absichtliche Verlogenheit, als gesellschaftspolitiche Weichenstellung anwenden, um die Kunstfreiheitsgarantie zu unterlaufen bzw, für Straßenkünstler nicht existierend zu erklären.
    Werde ich in der Rechtsliteratur pfündig, dass da Rechtswissenschaftler: Prof. Hufen, Gersdorf und Heintzen, längst anderer Meinung sind, das auch Straßenkunst einen Rechtsanspruch auf die Kunstfreiheitsgarantie hat.
    ergo stehe ich als einzelner, zwischen den Fronten zweier Lehrmeinungen, Wo man auf der Ordnungsseite der Meinung ist, dass die Kunstfreiheitsgarantie für die Straßenkunst auf den Müll gehört.
    Ergo sehe ich mich gezwungen, gegen den Gesellschaftspolitischen Vorbehalt, die Kunstfreiheitsgarantie durch eine Verfassungsbeschwerde Zurückzugewinnen.
    die Verfassungsbeschwerde selbst kann dann aber wegen eines Formfehlers nicht zur Entscheidung angenommen werden, denn da ist nichts mehr zu entscheiden, soweit das Vordergericht das Oberverwaltungsgericht Münster bereits und im Ergebnis zutreffend festgestellt hat, dass Kunstausüben, in Fußgängerzonen, kein Gewerbe ist, somit der Kommunikationswidmung der Fußgängerzonen berücksichtigt werden muss. Braucht auf den Schwachsinn der Kollegen Bundesverwaltungsrichter ( Kunstfreiheit nicht zu jeder Zeit an jeden Ort gewährt werden muss). hier auch nicht weiter eingegangen werden.
    Entscheidung (-1-BvR-183-81-)
    woau! das war deutlich ein Karlsruher Plädoyer für die Straßenkunst?

    Rupp, Du spinnst doch, argumentieren die ehemaligen Verkehrsminister NRW,Kniola, und Clement, argumentiert der Landtag für NRW, die Gewerkschaft Kunst und die Kolleginnen und Kollegen des BBK, Bundesverband-Bildender- Künstlerinnen und Künstler:
    Rupp du spinnst doch, du glaubnst doch nicht im ernst, das mit Abweisung einer verfassungsbeschwerde du zur sach gewonnen hast, mit Abweisung deiner Verfassungsbeschwerde, wird auch nichts anderes Festgestellt, dass es der Straßenkunst nicht erlaubt werden muss, sich zu jeder Zeit, an jeden Ort zu betätigen,
    Alles im allen hat es 20 Jahre gedauert, das Bundesverwaltungsgericht gezwungen ist, die verwaltungspolitische Morgengabe, die Kunstfreiheit für Straßenkünstler ignoriert werden darf.. richtig stellen muss, Feststellen muss, dass das kommunikationsrecht in Fußgängerzonen für Straßenkünstler auch ohne Gewerbeschein anerkannt werden muss.
    Beschluss 1996

    vielleicht hätte ich, mit meinem Bilder, Karriere auf den Straßen machen können, so aber bin ich ohne eigene Schuld, noch tiefer in die Künstlerarmut geraten, als es durch Nichtsverkaufen können, von Bilder anderswo, allgemein üblich ist.
    Denn für einen Neuanfang fehlt es mir jetzt an allem, an Farben, Pinsel, Leinwände und einer sachnotwendigen Werkstatt.
    Diese soziale Hilfe können wir, müssen wir aber nicht an Querulante Straßenkünstler bewilligen, meint das Kulturamt Düsseldorf. Du kannst uns doch nicht dafür verantwortlich machen. Das man dir, durch das Straßenkunstverbot, die Hilfe zur Selbsthilfe verweigert hat.
    und die Mitarbeiter des Kulturministers NRW M.Vesper, werden noch ein bisschen bösartiger.
    Hilfe aus dem Fond, für Not leidende Künstler, wird nur akademisch ausgebildeten Künstler bewilligt, oder an solche, die dem Kulturpolitischen Imagegewinn der BRD. Bereits was Bedeutendes geleistet haben.
    Jeder andere Kulturpolitische Verlierer, muss sich halt beim Sozialamt melden.
    das Sozialamt aber meint: „…wir sind dann aber nicht verpflichtet für Pinsel, Farben und Werkstatt zu sorgen!“

    Wenn ich jetzt nur wüsste, über was ich mich hier beschwere?
    denn der oben geschilderten Sache, bin ich einfach Sprachlos.

    meint Rupp
    alias Besucher
    Signatur
  • sagiraJ
    da bin ich jetzt genauso sprachlos, sorry...;O
  • Steppenwolf
    kopfschüttel ....

    jeder der in unserer reglementierungswütigen bürokratie versucht seine brötchen als freiberufler oder gewerbetreibender zu verdienen, kann sicherlich einen haufen anekdoten erzählen.

    aber wem, bzw. wo hast du das noch nicht erzählt?
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    http://www.med1.de/Forum/Psychologie/37112/
    http://www.geocities.com/akunstmaler/
    http://www.lycos.com/
    http://www.123recht.net/forum_topic.asp?topic_id=17456
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    http://www.gallileus.info/disciplines/WirtschSozialWi/Soziologie/boards/boards5/1056029101/
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    Kunstfreiheitsverlust durch öffentliche Gleichgültigkeit?
    Dauerthema Kunstfreiheit
    Staatliches künstlerverarschen
    Kunstbehinderung wie in Nazizeit
    Kunstfeindlichkeit - kein Relikt der Nazizeit!


    gähn ...
    Signatur
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  • rupp
    rupp
    Richtig Herr Aufmerksamkeit.
    Genau den Leuten, die bei der Abschaffung unser aller Verfassungsrechte Gähnen. Habe ich die Angelegenheit noch nicht erzählt.

    rupp
    allias besucher
    Signatur
  • rep
    dann würde ich mal vorschlagen, du lädst hier mal ein paar picts hoch.

    nebenbei würde es mich mal interessieren, warum du das da oben zum x-ten mal hier veröffentlichst.
  • rupp
    rupp
    Hi Per
    das mit den Pics hochladen, werde ich machen, wenn ich kapiert habe wie das geht.
    Warum ich das Oben immer und immer wieder erkläre. weil es viel zu viele Leutz gibt die bei der Angelegenheit gähnen oder aber als unwichtig abtun,und solche hat es im dritten Reich dann auch in Mass gegeben, als man anders arbeitende Künstler abwertete und verfehmte, oder Arbeitsverbot erteilte.
    damit das nie mehr pasieren soll hat man für diese unserer Verfassung die Garantie für Kunstausübende eingerichtet.
    wo nehmt ihr blos euer selbstverständnis her. wenn euch Hystorie zum Künstlerverarschen egal ist?
    da bin ich wohl oder übel als Aufklärer unterwegs.

    Meint
    Rupp
    alias besucher
    Signatur
  • sagiraJ
    @besucher, du kannst doch deine bilder bei ebay verkaufen, oder kriegt man auf der straße mehr?;O oder such dir eine galerie...;O
  • Constantin
    Constantin
    @jarigas, ich denke es geht um das Prinzip?
    Signatur
  • sagiraJ
    ja, ok..., das prinzip;O
  • sagiraJ
    aber ich würd andere wege versuchen, anstatt immer nur zu klagen...;O
    egal...;O
  • iriJ
    Selbstzitat aus frühen Kunstnetzeiten, gugst du hier.

    Ich will dir ja nicht zu nahe treten, aber du hast doch die freiheit zu malen was du willst, und du hast die freiheit die bilder zu verkaufen an wen du willst, das ist doch schon mal was.
    das dir verboten wird deine bilder in der fußgängerzone zu verkaufen ist doch legitim, du must dir halt ein anderes podium suchen, wenn jeder seine kunst, oder was auch immer ohne erlaubnis des ordnungsamtes oder der behörde in der fußgängerzone verkaufen wollte, wäre die innenstadt ziemlich voll, das hiesse dem missbrauch tür und tor geöffnet und in weiterer konsequenz eine einschränkung der übrigen gewerbetreibenden und der passanten, die an jeder ecke über ein vermeintlichen künstler mit seine im öffentlichen raum ausgebreitete waare stolpert.
    besorge dir einen gewerbeschein und gehe auf die plätze an denen es erlaubt, erwünscht oder geduldet ist.
    aber dies wurde dir in den vergangenen jahren sicherlich schon hundertmal gesagt. die meinung anderer ist für dich nicht ausschlaggebend oder? du willst dich durchsetzen.
    der vergleich mit dem nationalsotialismus wird mittlerweile von allen möglichen leuten und politikern für die verschiedensten themen angestrengt. damit machst du dich nur lächerlich und unglaubwürdig.

    paragraphenreiterei in den ämtern ist genauso bescheuert, wie dein beharren auf dem standpunkt unbedingt in der fußgängerzone dein bilder verkaufen zu wollen.

    durch solch ein verhalten wird selbst dem strassenmusiker der sich samstags für 2 stunden da hinstellt und einen zum besten gibt das leben verleidet, da die behörden durch deine penetranz gezwungen sind auch gegen diese vorzugehen und ein augezudrücken duch dein verhalten unmöglich wird.

    aber das ist warscheinlich das letzte was du an dieser stelle hören wolltest.


    Zitat Ende.

    Meine Meinung ist immer noch die Gleiche.
  • rupp
    rupp
    durch solch ein verhalten wird selbst dem strassenmusiker der sich samstags für 2 stunden da hinstellt und einen zum besten gibt das leben verleidet, da die behörden durch deine penetranz gezwungen sind auch gegen diese vorzugehen und ein augezudrücken duch dein verhalten unmöglich wird.
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    dann aber frage ich dich: welchem Straßenmusiker ist das leben durch mein verhalten schwergemacht? dem in Passau oder Hamburg. dem in Berlin oder Aachen. dem in Münschen oder Bremen? weil der rupp gegen das wegjagen anstänkerte müssen in Köln keine Straßenmusiker und Kümstler mehr darunter Leiden.
    die kunstfreiheit ist ein so hohes rechtsgut, die wegjagstrategien zumindest in Köln aufgegeben wurde. straßenkünstler und musiker jetzt als sogenannte nichtgewerbetreibende anerkannt werde. heißt selbstproduzierte CD's oder Bilder auch ohne gewerbeschein verkaufen dürfen und einen Rechtsanspruch auf die erlaubnis haben, und wenn keiner eine erlaubnis fragt gilt sie der Kunstfreiheit wegen als erteilt.
    natürlich, ist die neue sicht auf die Dinge, aussschließlich verwaltungskreativität,und nicht Ursache das der Rupp mit seinen vielen gerichtsentscheidung, der behörde Köln die möglichkeit zum Wegjagen genommen hat.
    http://www.loy-projects.de/strmord.htm

    wann hasste das letzte mal deinen Kopp zum Denken und deine Augen zum lesen gebraucht?
    Aber das ist warscheinlich das letzte was du an dieser stelle von mir hören wolltest?

    Rupp
    alias Besucher

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  • iriJ
    Don Quichote aus Köln. Dein Gemüt möchte ich nicht haben, würde sonst auch den ganzen Ort mit Klagen überziehen. Wie sinnvoll soll es sein, du solltest deine Kreativität in die Entwicklung deiner Malerei stecken, dann würdest du nicht auf solche Gedanken kommen.
    Das erinnert mich an die so weitverbreitete Klagewut, es wird geklagt auf Teufel komm raus, wer übernimmt eigentlich deine Gerichtskosten?
    Eine Rechtschutzversicherung oder doch das Sozialamt und somit in Endkonsequenz auch ich?

    Ich habe in den vergangenen Jahren deinen Beitrag ignoriert, da es mir als vergebliche Liebesmüh erschien mit einem Betonkopf zu diskutieren.
    Ich glaube ich hatte Recht.
    Ich nehme an, das es viele Menschen genauso sehen.
    Schweigen bedeutet nicht gleich Zustimmung.
    Zumindest diesen Irrglauben hast du dir gut bei den Regierenden abgeschaut.

    Irgendwie erinnerst du mich an die zwei Protagonisten "Viagrakalle" und "Floridarolf"

    Jetzt also noch "Bilderrupp" das hat die Welt gebraucht.

    Du solltest deine Motivation ernsthaft überprüfen, du würdest wohl mit Erschrecken feststellen das deine Kunstfreiheitslitanei in Wirklichkeit nur Selbstzweck und Selbstinszenierung für dein Ego ist.
  • rupp
    rupp
    Hi Jiri
    Im gegensatz zu dir, hat mein Ego, als Selbstinszenierung, eine gesunde Basis.
    und muss nicht mit verbalen Rundschlägen für Anerkennung sorgen.
    Die Figur "Don Quichote" wurde nicht dafür geschrieben, den Kampf für Ideal-Werte lächerlich zu machen, sondern es zwang sein muss, für das Gute , auch gegen Windmühlen ankämpfen zu müssen.
    schon wieder ein indiz, dass du nicht lesen kannst. ich meine hinter den Worten lesen kannst.
    Und du glaubst auch noch, mich mit den zwei Protagonisten "Viagrakalle" und "Floridarolf" noch irgendwie verletzen zu können?
    da sehe ich eher, das du dein eigenes Ego damit aufgeilen willst, und dann glaubst, die schweigende mehrheit im Forum hinter Dir zu haben

    da sagt Rupp nur noch: Pfui, Jiri
    Signatur
  • rep
    also jiri,

    bevor du jemanden zum malen schickst, ihn und auch noch ein paar -denkend- lesende hier mit dummplatitüden "beglückst", geh lieber wieder schlafen oder ...>lies dir deinen stammtisch-blödsinn noch mal durch.
    ich finde zwar auch, dass monsieur "besucher" nen mittleren schuss weg hat, aber du beschränkst dich ziemlich oft lediglich auf prolliges gesabbere.

    ich erinnere mich schwach an die rede eines häuptlings namens "seattle" an die regierung der vereinigten staaten:

    http://www.netcult.ch/elmue/Indianer.htm
    http://www.suendenboecke.de/seattle.htm usw...

    weisst du eigentlich, was du ameise hier auf diesem planeten treibst?
    wenn die meisten, so wie du, schon keine ahnung mehr von irgendwas haben und brave, alles akzeptierende untertanen eines maroden und dekadenten systems sind, ist das, was der typ schreibt natürlich schei.sse und asozial, nicht wahr?
    du bist bloss ein ein spiesser, der dumm hier über "kunst" rumlabert und grottenschlechtes zeug zum gefälligen anschaun hochlädt.

    da ist mir der vielleicht streithanselnde, aber zu recht bockige don quichote extrem "angenehmer". auch wenn er manches mal ziemlich durcheinander zu sein scheint.
  • iriJ
    Danke für deine dezidiert recherchierten Komplimente Per.
    Als Tankdeckeldesigner hast du ja den Durchblick.
    Werde meine Gartenzwerge putzen gehen.
  • iriJ
    Danke für deine dezidiert recherchierten Komplimente Per.
    Als Tankdeckeldekorateur hast du ja den Durchblick.
    Werde meine Gartenzwerge putzen gehen.
  • rep
    tja.
    du bist und bleibst ...
    das, was du sein willst.
  • denaben
    denaben
    wenn ich jetz auch mal meinen senf dazugeben darf: ich versteh nicht so ganz dein problem. du erzählst überall die story. erwartest du eine spendenaktion? eine unterschriftenaktion? dann möchte ich mich hier auch gleich mit melden. bin auch verarmte künstlerin, krieg die füsse in keine Galerietür. warum verwendest du deine zeit, deine nerven und dein geld dafür, gegen diese windmühlen zu kämpfen? ich überlege auch verzweifelt, wie ich meine getriebene malleidenschaft mit einem einigermassen geregelten einkommen kombinieren könnte.
    @ jarigas. frage: hast du schon mal bei ebay ein bild verkauft?
    Signatur
  • sagiraJ
    @denaben, neijo...;O du noch nicht?;O
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