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  • Kunstfreiheitsverlust durch öffentliche Gleichgültigkeit?

  • rehcusb Kunstfreiheitsverlust durch öffentliche Gleichgültigkeit?
    Sicher ist es keine besondere Beschwernis, für die Absicht und Tätigkeit, in einer Fußgängerzone, Straßenkunst vermitteln zu wollen, ein Straßenkünstler erst mal um eine behördliche Erlaubnis fragen muss.
    Was aber, wenn die behördliche Erlaubniserteilung, über jedes verhältnismäßige hinaus, an Straßenkünstler nicht erteilt werden soll? Der gesamte Verwaltungsapparat NRW beweisen will: So die Kunstfreiheitsgarantie nicht schrankenlos gewährt ist, auch der Kunst nicht erlaubt sein kann, sich jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise zu betätigen.
    Dann ist die psychologische Beschwernis, gegen den formalen Erlaubnisvorbehalt anderes beweisen können zu müssen, eine außerordentliche Beschwernis.
    Soweit „ich“ also über diverse Gerichtsbeschlüsse und nicht zuletzt über die verfassungsrechtliche Entscheidung (-1-BvR-183-81-) beweise, dass den Gründen einer Erlaubnisverweigerung, keine Gewerbe- oder straßenrechtliche Erlaubnis notwendig.
    Werde ich dennoch über den gesamten Verwaltungsapparat bis hin zum Petitionsausschuss NRW lächerlich gemacht. Will man mir gesellschaftspolitisch beweisen, dass mit der verfassungsrechtlichen Entscheidung (-1-BvR-183-81-) auch nichts anderes festgestellt wird, dass die Kunstfreiheitsgarantie nicht ohne behördliche Erlaubnis, zu jeder Zeit, an jeden Ort, in jeder Art und Weise erlaubt werden muss.
    Und Niemand nimmt dem Wahnsinn Notiz, die Karlsruher Prüfungsrichter mit der Entscheidung (-1-BvR-183-81-) zugestimmt habe, die Kunstfreiheitsgarantie nicht mehr zu jeder Zeit und Ort gewährt werden muss.
    Drei Jahrzehnte werde ich mit dieser Gleichgültigkeit aus den Fußgängerzonen der BRD verjagt.
    Heute heißt es: (vgl. ... BVerwG, 04.07.1996 (Az.: 11 B 23/96) …
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    „…Welches Gewicht die Gründe haben müssen, die angesichts der vorbehaltlosen Garantie der Glaubens- oder Kunstfreiheit, die Versagung der Sondernutzungserlaubnis für eine Religions- oder Kunstausübung rechtfertigen können, läßt sich nicht rechtsgrundsätzlich klären, sondern nur im jeweiligen konkreten Fall entscheiden. Ergibt die Einzelfallprüfung, daß die beabsichtigte Straßenbenutzung weder die durch Art. 2 Abs. 1, Art. 3 Abs. 1 GG im Kern geschützten Rechte der Verkehrsteilnehmer noch das Recht auf Anliegergebrauch (Art. 14 Abs. 1 GG) noch andere Grundrechte ernstlich beeinträchtigt, so besteht in aller Regel ein Anspruch auf Erlaubniserteilung.“
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    Sicher wäre ich auch mit einer Erlaubnis, über Straßenkunst nicht reich oder berühmt geworden. Hier aber wurde ich durch öffentliche Gewalt, aus der Künstler-Selbsthilfe in die Sozialhilfe Abgedrängt. und muss jetzt erleben, Dass es dem Kulturamt-Düsseldorf oder der Kulturminister NRW. M. Vesper. an eine Rehabilitation wenig interessiert ist, Bzw. darüber nachdenken müsse. wie Ich aus dem Schlamassel raus, einen Neuanfang finanzieren kann.
    Begründung: Künstlerhilfe, für unschuldig in Not geratene Bildermaler, gibt es nur für Künstler, die der Imagepflege Stadt oder Staat bereits was geleistet haben, aber nicht für Hausgemachte Verlierer.
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    Noch ist meine Absicht und Tätigkeit zur Kunst nicht verkümmert oder Nutzlos geworden. Dem Feuer unter der Asche, kann aber nur noch, Hilfe zur Selbsthilfe, ein Stadtverbilligter Werkraum helfen.
    Den ich mit 32 Euro Sozialhilfe auf den offenen Vermietermarkt nicht bezahlen kann.
    Wieso nennt Behörde mich jetzt einen querulanten Jammerlappen, weil ich nicht verstehe, dass ich wegen Desinteresse der Öffentlichkeit, ein Verlierer wurde und bleibe?

    Mit freundlichen Grüßen. ---
    G. Rupp

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