Kasachstan, Mann, Schießbfehl, Minister, Justiz, Menschen

Mensch – Mann – Minister – Justiz

Von COLOMBIA hochgeladen im Album Political Diary am 07.01.2022
Justizminister Marco Buschmann hat den Schießbefehl in Kasachstan scharf krititisiert.

Titel	Buschmann kritisiert Schießbefehl in Kasachstan
Jahr, Ort	2022

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Tags	Mensch Mann Minister Justiz Kritik Kasachstan schießbfehl
Kategorien	Mischtechnik Gesellschaft / Politik
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Kommentare

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COLOMBIA
@Gast, 4 Was die Polizei darf und was nicht, steht bei uns im Polizeigesetz(POR):
"Das Polizeigesetz

Was die Polizei darf und was nicht, ergibt sich aus dem Polizei- und Ordnungsrecht (POR). Jedes Bundesland erlässt sein eigenes POR, das jedoch weitestgehend auf einem einheitlichen Musterentwurf basiert und sowohl das Strafgesetzbuch als auch das Grundgesetz als Rechtsgrundlage hat. Das POR regelt, wann welche Behörde bestimmte Schritte einleiten darf, um "Gefahren" abzuwehren bzw. Täter zu verfolgen und festzunehmen.

Unter "Gefahr" versteht man eine "drohende Schädigung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung", zum Beispiel das Recht des Einzelnen auf sein Leben, auf körperliche Unversehrtheit oder sein Eigentum. Die Polizei kommt also beispielsweise bei Diebstahl, Einbruch, Körperverletzung, schweren Verkehrsunfällen oder Mord.

Zur öffentlichen Sicherheit zählen auch Veranstaltungen und Demonstrationen. Die Polizei trennt dabei meist zwei Lager (Demonstranten und Gegendemonstranten, zwei Fangruppen rivalisierender Fußballvereine ...) voneinander, so dass sie sich nicht gegenseitig an die Gurgel gehen können...." usw

vor 3 Jahren
Gast, 4
so etwas ist bei uns nicht üblich

vor 3 Jahren
COLOMBIA
Kasachstans Präsident Tokajew erteilt Schießbefehl, Justizminister Buschmann verurteilt das

vor 3 Jahren
COLOMBIA
Justizminister Buschmann verurteilt Schießbefehl gegen Demonstranten in Kasachstan
https://www.rnd.de/politik/kasachstan-justizminister-buschmann-verurteilt-schiessbefehl-gegen-demonstranten-6IZTX5CB5VKUFB3OXEVBYKIN6Y.html

vor 3 Jahren
COLOMBIA
Buschmann kritisiert Schießbefehl auf Demonstranten in Kasachstan scharf

vor 3 Jahren

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